Brief zum Jahreswechsel
Liebe Weißenseerinnen, liebe Weißenseer,
ein ereignisreiches Jahr 2019 in Bund, Land und Bezirken geht zu Ende. Für uns endet dieses Jahr erstmalig mit einem Duo an der Parteispitze. In einem umfangreichen, transparenten Verfahren mit 23 Regionalkonferenzen und Duellen in TV und Web haben wir uns diese neue Parteiführung selbst gewählt. Einige von Ihnen werden sich fragen, ob dieses lange Verfahren wirklich notwendig war. Da wir in der SPD Weißensee viele junge Mitglieder haben, ist diese Frage für uns jedoch klar: Ja, es war notwendig. Es war notwendig, um uns neu zu justieren. Es war notwendig, um Klarheit zu schaffen, wo und wofür wir stehen und für welche Ziele wir in der Zukunft kämpfen wollen.
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind unsere neuen Vorsitzenden und setzen bei aller Tradition neue frische Akzente. Stets, und das fehlte uns ein Stück weit in den letzten Jahren, stehen alle Bürger*innen im Fokus – besonders jedoch diejenigen, die die Unterstützung unserer Gesellschaft brauchen. Ihnen wollen wir eine Stimme geben. Gemeinsam wollen wir uns unterhaken und geschlossen für die nicht unerheblichen Herausforderungen unserer Zukunft vernünftige Lösungen finden, die alle Menschen mitnehmen und bei denen sich jeder wiederfinden kann.
Obwohl es anderes ausgesehen haben mag, haben wir dieses Jahr jedoch keineswegs nur über unsere Parteispitze diskutiert. Um zwei Beispiele zu nennen: Im Bund haben wir uns zum einen nach langen Verhandlungen mit der Union auf eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung geeinigt. Damit wird die Lebensleistung vieler Menschen anerkannt, ohne dass sie als „Bittsteller“ zum Sozialamt gehen müssten. In Berlin haben wir zum anderen mit der Umsetzung unserer Politik „Bauen. Kaufen. Deckeln“ begonnen. Der Mietendeckel, der Berliner Mieter*innen eine fünfjährige Atempause verschaffen soll, ist dabei nur der Anfang. Die Zeit, die er uns gibt, nutzen wir, um neue Wohnungen zu bauen und den kommunalen Wohnungsbestand durch Zukäufe zu erhöhen. Außerdem haben wir uns dieses Jahr in Weißensee für verschiedene Themen und Projekte eingesetzt, die wir teilweise bereits in den letzten Jahren verfolgt haben und auch im nächsten Jahr verfolgen werden. Auf drei möchten wir hier hinweisen.
Die Spielplatzsituation
Unsere Weißenseer Abgeordneten Dennis Buchner und Tino Schopf haben 2018 maßgeblich darauf hingewirkt, dass jährlich zusätzliche 6 Millionen Euro für die Sanierung von Kinderspielplätzen in ganz Berlin eingeplant wurden. Speziell für Weißensee haben beide weitergekämpft. Aus Sondermitteln des ehemaligen SED-Vermögens werden die beiden Spielplätze am Goldfischteich sowie am Solonplatz wiederhergestellt. Während der Spielplatz am Goldfischteich Ende 2019/Anfang 2020 fertiggestellt werden soll, ist mit dem Abschluss des Beteiligungsverfahrens am Solonplatz ebenfalls eine Eröffnung 2020 möglich. Außerdem wurde im Sommer der Wasserspielplatz „Plansche“ am Weißensee neueröffnet, der sich sofort wieder großer Beliebtheit erfreut hat. Ebenfalls saniert und neugestaltet wurde der Spielplatz an der Lehderstraße, der vor wenigen Wochen am 06.12. wiedereröffnet wurde. Völlig neu entstehen soll ein Spielplatz an der Pistoriusstraße 95. Auf dem landeseigenen Grundstück ist ein 1.085 m² großer Kinderspielplatz für die Altersgruppen 0-6 Jahre sowie 6-14 Jahre geplant. Dafür werden im Rahmen der Investitionsplanung des Bezirkes Pankow 200.000€ zur Verfügung gestellt. Die Bauarbeiten dafür haben bereits begonnen, sodass auch dieser Spielplatz für den Sommer 2020 zur Verfügung stehen wird.
Die Wiedereröffnung des Kulturhauses „Peter Edel“ Anfang 2020
Viele Weißenseer*innen haben wundervolle Erfahrungen im und mit dem Kulturhaus Peter Edel gemacht. Ob Jugendweihe, Jazz- oder Tanzveranstaltungen und besonders persönliche Erlebnisse wie das Kennenlernen des Ehepartners – diese Geschichten sind immer noch präsent, obwohl das Kulturhaus nun seit fast zehn Jahren leer steht. Die Jahre des Stillstands sind nun jedoch vorbei. Für unsere Bezirks- und Landespolitiker endet damit der jahrelange Kampf gegen eine Privatisierung des Geländes und eine damit einhergehende Bebauung. Unser Ziel, das Haus in öffentlicher Nutzung, etwa für kulturelle Zwecke oder Bildungsarbeit, zu erhalten, haben wir damit erreicht. Das Kulturhaus wird sich allerdings in einigen Punkten verändern. Der Teil des Gebäudes, der in den 70er Jahren angebaut wurde, wurde abgerissen. Stattdessen werden ein neues Seminargebäude hinter dem Kulturhaus und neue Schulungsräume im Hauptgebäude geschaffen. Mit der Dachterrasse wird es zudem ein ganz besonderes Highlight geben. Der Träger, das Kommunale Bildungswerk e.V., ist zudem offen für Anfragen und Anmerkungen für die Nutzung durch alle Weißenseer*innen. Mit der Eröffnung des Peter Edel Anfang 2020 erhalten wir im Herzen Weißensees einen Ort der Begegnung und der Kultur, den sich viele Menschen hier lange gewünscht haben.
Das ehemaliges Kinderkrankenhaus
Zu einer ähnlichen Erfolgsgeschichte soll nun auch das ehemalige Kinderkrankenhaus werden. Seit Dezember 2018 ist das Grundstück wieder im Besitz des Landes Berlin. Nach einer jahrelangen Verwahrlosung wurden erste Arbeiten auf dem Gelände durchgeführt. Zum einen wurden bruch- und umsturzgefährdete Bäume gefällt und der Zaun erneuert, um vom Gelände ausgehende Gefahren zu beseitigen. Außerdem werden bereits Vermessungsarbeiten durchgeführt. Nach einer Bestandsaufnahme der denkmalgeschützten Gebäude wurde zudem eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Diese Maßnahmen sind die Grundlage für die weitere Planung, Bebauung und zukünftige Nutzung. Aber wie soll diese Nutzung aussehen? Was wollen wir dort erreichen? Die rot-rot-grüne Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow möchte, dass auf dem Grundstück eine neue Gemeinschaftsschule errichtet wird. Um das Gelände bestmöglich zu nutzen, ist zudem die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch die städtischen Wohnungsbaugesellschaften sinnvoll. Wir wollen, dass nach dem Kulturhaus Peter Edel ein weiterer historischer und für uns sowie viele Weißenseer*innen bedeutsamer Ort unseres Kiezes wiederbelebt und für die gesellschaftliche Nutzung gesichert wird!
Am Ende dieses Briefes möchten wir Sie noch herzlich dazu einladen, mit uns ins Gespräch zu kommen. Besuchen Sie zum Beispiel unseren „Stammtisch“. Dort diskutieren wir zwanglos und ohne Tagesordnung über aktuelle politische Themen. Wir treffen uns einmal im Monat in verschiedenen Lokalen unseres Stadtteils. Auf www.spd-weissensee.de finden Sie die genauen Zeiten und Orte. Kommen Sie gerne vorbei! Daneben bieten unsere SPD-Abgeordneten für Weißensee, Dr. Clara West, Tino Schopf und Dennis Buchner, regelmäßige Sprechstunden an. Außerdem sind sie jeden zweiten Samstag im Monat von 11.30 Uhr bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz (Edeka-Seite) für Sie präsent. Kommen Sie gern vorbei und diskutieren Sie mit. Aber zunächst wollen wir Ihnen und Ihren Angehörigen, Freunden und Verwandten frohe und besinnliche Weihnachtstage wünschen! Feiern Sie schön und kommen Sie gut ins neue Jahr 2020!
Ihre SPD Weißensee