Schriftliche Anfrage: Verkehrsprojekte in Weißensee, Blankenburg und Malchow

Unser Abgeordneter Dennis Buchner informiert:

Viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern auf der Straße und beim Stadtteiltag haben meinen Eindruck gestärkt, dass es Klärungsbedarf bei laufenden und angedachten Verkehrsprojekten im Berliner Nordosten gibt. Zusammen mit meinen Kollegen Clara West und Tino Schopf habe ich daher die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz über die Pläne zum Umbau der Berliner Allee in Weißensee und daraus resultierenden Konsequenzen für die anderen Stadtteile befragt. Hierbei ging es um Planungsprozesse, die Einbindung der Öffentlichkeit zu jedem Zeitpunkt, bisherige Zeitpläne sowie Ideen und Maßnahmen für die Stadtteile Malchow und Blankenburg.

Weißensee – Was passiert rund um die Berliner Allee?

Der Senat erklärt in seinem Antwortschreiben, dass eine Erneuerung des Abschnitts der Berliner Allee zwischen der Pistoriusstraße und der Rennbahnstraße inklusive einer Neugestaltung des Straßenraumes angedacht ist. Derzeit wird die Ausschreibung einer Verkehrs-/ Machbarkeitsstudie vorbereitet. Durch das hohe Aufkommen solcher Studien beim Senat, sind die Bearbeitungskapazitäten zurzeit ausgeschöpft, weshalb der Studie vorerst nicht die oberste Priorität zugesprochen wurde. Ziel der Studie sei die Findung einer Vorzugsvariante, um bestehende Defizite weitestgehend zu eliminieren. Erst daran anknüpfend können jedoch weitere Schritte geplant werden. Auch weil der Prozess aufgrund schwieriger Abstimmungsprozesse schwer datierbar sei, könne ein genauer Zeitplan momentan nicht skizziert werden. Informationen würden umgehend auf der Internetpräsenz der Senatsverwaltung veröffentlicht und eine Einbindung der Anwohner in alle Planungsphasen werde verfolgt.

Gefragt nach der Bereitstellung sicherer Radwege versichert die Senatsverwaltung die Belange aller Verkehrsteilnehmer zu berücksichtigen. Die Eckpunkte, welche sich aus dem Mobilitätsgesetz ergeben, fließen dabei in die Querschnittsfindung ein. Es müssen zwischen den Möglichkeiten der Straßenbreite und den Ansprüchen aller Verkehrsteilnehmer abgewogen werden, welche Variante hier für einen sicheren Radverkehr bereitgestellt werden könne. Die Lücke im Radwegnetz in dem Abschnitt zwischen der Gürtelstraße und der Smetanastraße werde nicht angegangen. Die Nebenstraßen der Berliner Allee seien als Tempo 30 Zonen ausreichend, um einen Radverkehr in beide Richtungen zu gewährleisten und über die bestehenden und zukünftig angedachten Querungsmöglichkeiten diese Wege mit der Berliner Allee zu verbinden.

Des Weiteren haben wir gefragt, welche Überlegungen es für die Verbesserung der Überquerungssituation für Fußgänger und Fußgängerinnen an den Tramhaltestellen Berliner Allee/ Indira-Gandhi-Straße, Antonplatz und Albertinenstraße gebe. Der Senat antwortet, dass es hierfür noch keine Maßnahmenvorschläge gäbe, da dies u.a. im Zentrum der Machbarkeitsstudie und Gesprächen mit der BVG und VLB stünde. Würden sich die Gleisverläufe oder andere Teile der Straßenlandschaft durch den Umbau verschieben, müssten auch die Haltestellen(-zugänge) neu überdacht werden.

Neuerungen für den öffentlichen Personennahverkehr auf der Strecke sind nicht geplant. Die derzeitige schrittweise Umstellung auf längere Straßenbahnen der Linien M4 und M13 werde schrittweise durchgeführt. Weitere Veränderungen seien für die sichere und zuverlässige Abwicklung des Betriebs nicht notwendig.

 

Malchow und Blankenburg – Was passiert, um die Ortskerne zu entlasten?

Der Straßenzug zwischen dem Alexanderplatz und dem Berliner Ring (BAB A 10) gehört zum übergeordneten Straßennetz von Berlin, ist als großräumige Straßenverbindung eingestuft und als Bundesstraße B 2 klassifiziert. Neben den oben geschilderten Umbauplänen ist die Entlastung Malchows übergeordnetes Senatsziel. Wegen der permanenten Staus und der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h, wurde eine Ortsumfahrung Malchows angemeldet und ist im Bundesverkehrswegeplan 2030 mit „vordringlichem Bedarf“ aufgeführt. Die Ortsumfahrung soll die Sicherheit Malchows verstärken, die Zerschneidung des Ortes aufheben und den öffentlichen Nah- und Radverkehr verbessern. Ebenfalls ist eine Verbindung der Tangentialen Verbindung Nord mit der B2 nördlich und westlich von Malchow geplant. Letztlich läuft derzeit ein Planungsfeststellungsverfahren zu einer weiteren B2-Verbindungsstraße nördlich von Malchow, um eine Verbesserung der Erreichbarkeit Buchs, Karows und Blankenburgs zu gewährleisten.

 

Eine U-Bahn für den Nordosten?

Vielfach hört man diese Forderung einer U-Bahnlinie, die von der Greifswalder Straße über die Berliner Allee nach Blankenburg und Karow führen solle. Zu welcher Einschätzung über einen Nutzen kommt der Senat? Hierzu die Antwort des Senats:

„Die angesprochene Verkehrsachse ist heute im ÖPNV mit einer sehr gut ausgebauten und leistungsfähigen Straßenbahnverbindung abgedeckt. […] Grobkostenschätzungen für die Realisierung eines solchen Vorhabens lassen, auch in Kenntnis der Kostenentwicklung des U 5-Lückenschlusses, derzeit schwer einschätzen, ob der notwendige Nachweis der Wirtschaftlichkeit erbracht werden kann, auch wenn es sich um eine nachfragestarke Relation handelt.  Dennoch ist eine solche U-Bahn-Trassenführung als eine potenziell sehr langfristige Maßnahme im Flächennutzungsplan von Berlin verankert, um sie für die Zukunft nicht zu verhindern.“

Die Originalfassung der schriftlichen Anfrage und die Antwort im Namen des Senators Jens-Holger Kirchner finden Sie hier.