Bäderkonzept ist großer Erfolg für Pankow

Zur Vorlage des neuen Bäderkonzepts erklärt Dennis Buchner, Vorsitzender der SPD-Weißensee und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

„Die Berliner Bäderbetriebe investieren in Pankow. Am heutigen Standort des Freibads Pankow in der Wolfshagener Straße wird in den nächsten Jahren ein Multifunktionsbad gebaut, so dass dort ganzjährig geschwommen werden kann. Das Bad wird zu jeder Zeit für die Öffentlichkeit geöffnet sein, aber auch Schulen und Vereinen Platz bieten. Neben reinen Schwimmbecken wird es eine Badelandschaft und Wellness-Angebote erreichen. Damit tragen die Berliner Bäderbetriebe dem steigenden Bedarf in einem stark wachsenden Stadtteil Rechnung. Mehr als 40.000 Bürgerinnen und Bürger haben sich für den Standort in den vergangenen Jahren eingesetzt, so dass es ein großer Erfolg ist, ihn jetzt realisieren zu können.

Gleichzeitig zeigt sich, dass es richtig war, nicht zwei Standorte gegeneinander auszuspielen. In den nächsten beiden Jahren wird die Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße fertig saniert und endlich wieder als Standort für den Schul- und Vereinssport zur Verfügung gestellt. Eine mehr als fünfjährige Schließzeit hat sowohl die Vereine als auch das Schulschwimmen vor erhebliche Probleme gestellt. Gerade vor dem Hintergrund weiter wachsender Schülerzahlen – aber auch hoher Anmeldezahlen in den Schwimmvereinen – ist es unerlässlich, dass auch dieser Standort wieder ans Netz geht.“

Rede von Klaus Mindrup zur Aktuellen Stunde


 

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wenn man die Debatte hier so verfolgt, hat man den Eindruck, dass es nur einen Königsweg zum Klimaschutz gibt, nämlich Steuerboni. Dem möchte ich an dieser Stelle energisch widersprechen. Steuerliche Entlastungen sind wichtig für einige Zielgruppen, aber nicht für alle.

Ich bin selbst seit über zwölf Jahren Aufsichtsrat einer Graswurzelgenossenschaft im Prenzlauer Berg. Wir haben unsere 450 Wohnungen saniert und dabei durch intelligentes Vorgehen 70 Prozent des CO2- Ausstoßes eingespart. Wir hatten zweimal die Chance, steuerliche Sonderabschreibungen zu nutzen, die es heute schon gibt, erstens weil unsere Genossenschaft im Sanierungsgebiet liegt und zweitens weil unsere Bestände denkmalgeschützt sind. Beide steuerlichen Möglichkeiten haben wir nicht genutzt, weil es für uns keinen Sinn machte: Wir können keine Gewinne mit Verlusten verrechnen. Es gibt viele Hauseigentümer, die das nicht können, seien es Genossenschaften, kommunale Gesellschaften oder auch Einzeleigentümer. Diese müssen mit dem letzten Cent rechnen; und für sie ist es viel wichtiger, dass es Zuschüsse wie die Tilgungszuschüsse von der KfW gibt, die jetzt geplant sind. Auch wichtig sind Darlehen mit einer langen Laufzeit und mit einer sehr hohen Verlässlichkeit.

Wir als SPD wollen auf dem Weg zum Klimaschutz alle mitnehmen: Rentnerinnen und Rentner mit einem kleinen Haus darf man genauso wenig überfordern wie Mieterinnen und Mieter. Wohnen muss bezahlbar bleiben.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des Abg. Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Man kann die Sanierungsrate durchaus auch unter den heutigen Rahmenbedingungen steigern. Das zeigt das Beispiel der InnovationCity Bottrop, die nach ihren eigenen Zahlen bei 8 Prozent ist. Da geht es um Beratung und darum, dass man die Maßnahmen zielgerichtet zuschneidet und auch auf Wirtschaftlichkeit achtet. Ich sehe es als relativ großes Problem, dass bei der energetischen Gebäudesanierung die Wirtschaftlichkeit oftmals nicht betrachtet wird. Es werden Maßnahmen, die nicht unbedingt sinnvoll sind, durchgeführt, weil die Kosten dafür auf die Mieterinnen und Mieter umgelegt werden können, weil also ein Dritter zahlt. An dieser Stelle ist es wichtig, genau hinzuschauen und vor allen Dingen die Beratungskompetenzen zu stärken.

Denn ohne Akzeptanz wird die Energiewende nicht gelingen. Diese Akzeptanz wird von unten gewonnen: in der Nachbarschaft, im Dorf, im Quartier. Deswegen ist es auch richtig, dass die Bundesregierung verstärkt Quartierslösungen unterstützen will, wie sie bei meiner Genossenschaft schon vor 14 Jahren realisiert wurden.

Wir haben unsere Mieterinnen und Mieter, unsere Nutzer intensiv beraten; denn ein richtiges Nutzerverhalten ist das Wichtigste bei der Energiewende. Energieberater sind mindestens so wichtig wie Steuerberater. Eine sinnvolle Dämmung, Optimierung der Heizungen, Einsatz von Solarenergie und Kraft-Wärme-Kopplung sind hier die wichtigsten Stichworte. Auch genossenschaftliche Lösungen bieten sich an, weil sie nämlich langfristig wirtschaftlich sind und die Menschen vor Ort mitnehmen.

Wir müssen dabei die oft getrennten Bereiche Strom, Wärme und Transport miteinander verknüpfen, statt alles isoliert zu sehen. Das Internet ist dabei sehr wichtig. Industrie 4.0 muss auch im Quartier stattfinden.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des Abg. Jan Metzler [CDU/ CSU])

Wichtig ist auch, dass die Bundesregierung jetzt schnell die gesetzlichen Grundlagen für die Vermarktung von Grünstrom schafft – wir haben als Bundestag dafür eine Verordnungsermächtigung in das EEG aufgenommen –: Das ist Umweltschutz vor Ort, das ist Wertschöpfung vor Ort, und das macht Sinn, vor allen Dingen dann, wenn man vor Ort auch die Stadtwerke einbindet, wie das in Nürnberg der Fall ist. Allerdings ist die Energiewende ein Gemeinschaftswerk. Sie kann nur dann gelingen, wenn die 16 Bundesländer und der Bund gemeinsam in eine Richtung gehen.

Wenn das jetzt der erste Fall gewesen wäre, in dem ein Bundesland etwas aus der Reihe tritt, dann könnte man vielleicht darüber hinwegsehen. Aber das war ja schon mehrfach der Fall. Wir hatten die Debatte um die Atomenergie, die aus einem bestimmten Bundesland kam, dann wurde der Ausbau der Windenergie in einem bestimmten Bundesland eingeschränkt, dann gab es die Debatte um die Stromtrassen, und nun gibt es das Reingrätschen bei der steuerlichen Gebäudesanierung. Hat das Methode?

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja, natürlich! – Lisa Paus [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Atomkraftwerke für Bayern!)

Dabei ist es so – das kann man an der Windenergie sehen –, dass es in diesem Bundesland, dessen Namen ich jetzt nicht nenne, durchaus eine hohe Akzeptanz für die Energiewende gibt. In Bayern sind im letzten Jahr 20-mal so viele Windräder gebaut worden wie in Baden-Württemberg. Es sollten sich die Grünen einmal genau anschauen, woran das liegt.

(Ingbert Liebing [CDU/CSU]: Genau! Hört! Hört!)

Insofern gibt es noch Hoffnung. Ich würde mich freuen, wenn wir hier alle wieder an einem Strang ziehen würden, gemeinsam in Richtung energetischer Gebäudesanierung.

Wenn Blockaden aufgehoben werden, wenn die Energie, die diese Debatten kosten, in eine andere Richtung gelenkt wird, dann kommen wir alle voran, und dann wird die Energiewende auch gelingen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende und eine gute sitzungsfreie Woche. Auf Wiedersehen!

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

 

Quelle: www.klaus-mindrup.de

Die Mietpreisbremse ist endlich beschlossene Sache!

Die Mietpreisbremse ist endlich beschlossene Sache! Das Gesetz wurde gestern im Deutschen Bundestag verabschiedet. Damit setzen wir den Koalitionsvertrag um und erfüllen ein wichtiges Versprechen, das wir den Menschen vor der Bundestagswahl gegeben haben. Unser Engagement für ein soziales Mietrecht hat sich durchgesetzt. Das ist für Millionen Mieterinnen und Mieter von enormer Bedeutung und ein großer Erfolg für eine moderne Rechts- und Verbraucherpolitik.

Die Mietpreisbremse wird dazu beitragen, dass Mieten auch für Normalverdiener bezahlbar bleiben. In manchen Ballungszentren und Universitätsstädten gibt es heute Mietsteigerungen von 30 bis 40 Prozent. Das ist nicht akzeptabel. Bei Abschluss eines Mietvertrags in den von den Ländern festgelegten Gebieten dürfen in Zukunft Mieten grundsätzlich nur höchstens 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Exorbitant steigende Mieten würden unsere Städte auf Dauer verändern. Normalverdiener, junge Familien, Rentner würden sich ganze Stadtteile nicht mehr leisten können und in Randgebiete verdrängt. Unsere Städte und Stadtviertel sollen aber vielfältig und bunt bleiben.

Wir wollen die gewachsenen Strukturen bewahren. Wenn die Menschen getrennt nach Einkommen leben, dann schadet das dem sozialen Zusammenhalt. Ein soziales Miteinander und die Verhinderung von Ausgrenzung beginnen aber schon bei der Wohnungspolitik, deshalb ist die Mietpreisbremse so wichtig. Das Bestellerprinzip im Maklerrecht sorgt dafür, dass die Zwangslage von Wohnungssuchenden nicht länger ausgenutzt wird. Die Maklercourtage bezahlt künftig derjenige, in dessen Interesse der Makler tätig wird. Das ist in der Regel der Vermieter und nicht der Mieter. In Zukunft gilt auch im Maklerrecht der Grundsatz „Wer bestellt, der bezahlt.“ Dieser Grundsatz gilt überall im Recht, eine Ausnahme für das Maklerwesen ist nicht gerechtfertigt, ihre Abschaffung war überfällig.

Um den enormen Anstieg der Mieten langfristig zu verhindern, brauchen wir auch Wohnungsneubau. Unser Gesetz erhält und fördert die hohe Investitionsbereitschaft auf dem Wohnungsmarkt. Deswegen erstreckt sich die Mietpreisbremse nicht auf Neubauten und die Erstvermietung nach einer umfassenden Modernisierung. Investitionen sollen sich weiterhin auszahlen. Aber: Wohnungen sind nicht irgendeine Ware, sie sind das Zuhause von Menschen. Es darf hier nicht allein um Profitmaximierung gehen. Deshalb schaffen wir mit dem neuen Gesetz einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen von Mietern und Vermietern.

Gegen den Missbrauch des 13.02. durch Rechtsextreme

Auch in diesem Jahr missbrauchen Rechtsextreme den Jahrestag der Bombardierung Dresdens für ihre krude Geschichtsfledderei. Unter Verwendung von Begriffen wie “Bomben-Holocaust” wird das Gedenken an die Opfer des 2. Weltkriegs und der Bombardierung Dresdens pervertiert, eine Täter-Opfer-Umkehrung betrieben und die alliierten Luftangriffe aus ihrem historischen Kontext gelöst.
In unserem Bezirk hat die NPD zwischen 18:00 Uhr und 18:45 Uhr eine Kundgebung vor dem Rathaus Pankow angemeldet. Gemeinsam mit einem breiten Bündnis demokratischer Parteien und Verbände stellt sich die SPD Pankow den Rechtsextremen entgegen und ruft zur Gegenkundgebung auf. Der Treffpunkt ist 17:30 Uhr vor dem Rathaus.

“Wir wollen die Spiele”

Olympia als Chance für Berlin –
von Dennis Buchner

Am 21. März wird der Deutsche Olympische Sportbund entscheiden, ob er mit Berlin oder Hamburg ins Rennen um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 gehen wird. Viel Wert legt der DOSB dabei auf eine positive Stimmung in der Bevölkerung. Während es unstrittig ist, dass Berlin als deutsche Sportmetropole eine solche Veranstaltung stemmen kann, gibt es bei vielen auch Bedenken. Das Berliner Abgeordnetenhaus und der SPD-Landesparteitag haben klare Kriterien für eine mögliche Bewerbung aufgestellt. Entscheidend ist: Vor dem Einreichen des Bewerbungskonzepts werden alle Berlinerinnen und Berliner darüber abstimmen. Eine Bewerbung gegen die Mehrheit der Bevölkerung wird es nicht geben.
Für diese Mehrheit aber sollten wir kämpfen. Das IOC als Ausrichter lässt klar erkennen, dass es weg will vom Gigantismus. Künftig müssen sich Spiele an die Stadt anpassen und nicht mehr die Stadt passend für die Spiele gemacht werden. Berlin hat den nachhaltigsten aller Konzeptentwürfe vorgelegt: Über die ganze Stadt verteilt sollen Wettkampf- und Trainingsstätten fit gemacht werden – und vorher und nachher dem Berliner Sport zur Verfügung stehen. Die Nachnutzung des neuen Olympischen Dorfes wird den Berliner Wohnungsmarkt entlasten. Die Paralympics liefern den notwendigen Impuls, mehr Sportstätten barrierefrei zu machen. Ein Olympiastadion haben wir bereits und auch die Hotelkapazitäten in Berlin reichen schon heute aus.
All dies ermöglicht es, Spiele in Berlin finanziell verantwortungsvoll zu planen. Unser Konzept sieht auch vor, die gesamte Region mit einzubeziehen. Wildwasser in Nordsachsen, Rudern in Brandenburg, Segeln an der Ostsee usw. Olympische und Paralympische Spiele können ein großer Impuls für den Sport in unserer Stadt werden. Eine erfolgreiche Bewerbung führt aber auch dazu, dass Berlin über mehr als zehn Jahre weltweite Beachtung erhält: Die Stadt wird noch interessanter. Während Berlin langfristig von den Investitionen profitiert, erfolgt die Finanzierung olympischer Spiele nicht allein durch das Land. Das IOC, der Bund und auch Erlöse aus Lotterien tragen zum Gesamthaushalt bei.
Olympische und Paralympische Spiele in Berlin wären also ein erheblicher Gewinn: Ein großer Impuls für den Kinder- und Jugendsport sowie die Sanierung und den Ausbau von Sportstätten in der Stadt. Aber auch ein Impuls für ein wirtschaftlich erfolgreiches und weltweit interessantes Berlin. Dafür lohnt es sich zu kämpfen!
Dennis Buchner ist Landesgeschäftsführer der Berliner SPD und sportpolitischer Sprecher der Abgeordnetenhausfraktion.

Aus dem Vorwärts Berlin in der Ausagbe Februar/März 2015.

Dennis Buchner: Olympische und Paralympische Spiele in Berlin? – Neues Diskussionsforum zu einer möglichen Bewerbung der Stadt Berlin eröffnet

Seit letztem Dienstag können die Berliner das Konzept für eine mögliche Bewerbung Berlins für die Olympischen und Paraolympischen Spiele 2024 oder 2028 diskutieren. Der Landessportbund Berlin und BUND Berlin haben hierfür in Zusammenarbeit mit der brabbl eG die Online-Plattform Olympia diskutieren ins Leben gerufen.

Erfolgreiche und festliche Olympische und Paralympische Spiele in Berlin kann es ausschließlich mit der Unterstützung der Berliner geben. Diese Unterstützung kann nur gewonnen werden, in dem jeder Berliner und jede Berlinerin proaktiv, transparent und mitbestimmend in die Entwicklung eines tragfähigen Konzeptes einbezogen wird. „Erst auf Basis eines konkreten Olympiakonzeptes kann abschließend mit Ja oder Nein entschieden werden“, schlussfolgert Klaus Böger, Präsident des Landessportbundes Berlin, und lädt zu dem offenen Dialog ein.

Auch ich möchte Sie recht herzlich einladen die offenen Fragen rund um eine mögliche  Bewerbung als Stadt zu diskutieren. Eine begeisternde und weltoffene Stadt wie Berlin ist bereit dem olympischen Geist und dem friedlichen Wettstreit der verschiedensten Länder und Regionen eine Heimat zu bieten. Zudem gilt es ein weltweites Vorbild für moderne Olympische und Paraolympische Spiele zu sein, die sozial gerecht, umweltfreundlich und kosteneffizient konzipiert sind. Hier können Sie meine Rede zum Thema der Olympiabewerbung im Berliner Abgeordnetenhaus sehen.

Informieren Sie sich über das Anliegen und bestimmen Sie mit!

Besuch der Parti socialiste aus Paris

20141109_120140Im November 2014 hatten wir im Rahmen unserer Partnerschaft mit der PS Paris wieder die Ehre, Besuch aus Paris zu empfangen: Eine Delegation aus dem 11. Arrondissement (dem Partnerarrondissement der SPD Pankow) nahm an den Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Maueröffnung und der SDP – Gründung teil. Unter anderem vertraten der Bürgermeister des 11. Arrondissements, Francois Vauglin, und der Vorsitzende der 11. Sektion der Parti Socialiste, Phillipe Wehrung, höchstpersönlich ihren Bezirk und ihre Sektion. Am ersten Abend sahen wir uns gemeinsam im Kino Toni einige Kurzfilme an, welche die Situation in den Jahren vor dem Mauerfall und wenige Tage später thematisierten. Am folgenden Tag war die Delegation auf dem Landesparteitag anwesend, um sich den Abschied von Klaus Wowereit und die offizielle Nominierung Michael Müllers anzusehen. Am letzten offiziellen Tag des Besuchs, einem Sonntag, gedachten wir zusammen den Opfern der Shoa und der Reichsprogromnacht 1938. Anschließend unternahmen wir einen Rundgang über den Jüdischen Friedhof in Weißensee.

Märchenhaft in Blankenburg

Dem Berliner Märchentag wird von den Kindern stets fiebrig entgegen gesehnt, denn einmal im Jahr verwandeln sich Berliner Einrichtungen in märchenhafte Schauplätze. Am 19. November diesen Jahres nahm Dennis Buchner die Einladung des Schuldirektors der Grundschule unter den Bäumen in Blankenburg, Herrn Woitinek, dankend an und las den Kindern ein paar englische Märchen anlässlich des 25. Berliner Märchentages vor.

 

25 Jahre Mauerfall – Filmabend im Kino Toni

Am Freitag, den 07.11.2014 werden im Kino Toni am Weißenseer Antonplatz anlässlich des 25. Jahrestags des Mauerfalls ab 19:30 Uhr drei ungewöhnliche Dokumentarfilme gezeigt, die jeweils auf eine ganz eigene und vielen unbekannte Sicht auf die historischen Tage des Umbruchs 1989 bieten. Eine Zusammenarbeit der SPD Weißensee mit dem Verein der Freunde des Kino Toni.

Einmal Mittenwalde und zurück von Claus Krüger
Die Neukölln-Mittenwalder Eisenbahn-Gesellschaft (NME) nahm unter dem Namen Rixdorf-Mittenwalder Eisenbahn-Gesellschaft am 28. September 1900 ihren Betrieb auf. Die Strecke verband den Bahnhof Hermannstraße in Berlin-Neukölln an der Ringbahn mit Mittenwalde in der Mark Brandenburg, und wurde am 26. Mai 1903 bis Schöneicher Plan verlängert. Für den Güterverkehr sind heute nur noch kurze Teilstrecken im nördlichen und südlichen Bereich der Strecke in  Betrieb. Nach der Errichtung der Berliner Mauer 1961 mussten die Züge zum Durchfahren eines auf DDR-Gebiet liegenden, 300 Meter langen Gleisabschnitts zwischen Buckow und Rudow zwei Grenztore passieren. 1963 wurde das Kraftwerk Rudow in Betrieb genommen. Dessen Versorgung mit Kohle, Steinmehl, Kalk und Ammoniak wurde für die nächsten 40 Jahre der Schwerpunkt des Bahnbetriebes auf der Strecke. Gleichzeitig wurde zur Umfahrung der 300 Meter auf DDR-Gebiet eine 1,2 Kilometer lange Umgehungsstrecke gebaut, um die Versorgung des Kraftwerks unabhängig von möglichen Willkürmaßnahmen seitens der DDR sicherzustellen. Dieser Film wurde im April 1990 beim letzten Ost-Berliner Landeswettbewerb außerhalb des offiziellen Programms gezeigt und erhielt einen Ehrenpreis.

Frühling im November von Manfred Winkler

Die spannenden Tagen des Mauerfalls von West-Berliner Seite aus mit völlig neuen Sichten von West-Berliner Seite gefilmt.

Grenzdurchbruch 89 von Mathias J. Blochwitz

Der Berliner Regisseur, Autor und Produzent Mathias-Joachim Blochwitz drehte vom 11. November bis zum 22. Dezember 1989 in Berlin am Brandenburger Tor. Der daraus entstandene Film „Grenzdurchbruch 89“ dokumentiert mit Aussagen von Grenzsoldaten und bisher unbekannten Bildern auf den Punkt eines der wichtigsten Ereignisse deutscher Geschichte: Den Fall der Mauer. Die Aufnahmen sind einzigartige Dokumente des Zusammenbruchs, von Überwältigung und Überforderung, von Einsichten und Reflexionen, ein bewegendes Stück Zeitgeschichte. Im Anschluss wird Mathias-Joachim Blochwitz für eine Diskussion zur Verfügung stehen.