…in der BVV Pankow

Dr. Yasser Sabek

©Simone M. Neumann/SPD Pankow

©Simone M. Neumann/SPD Pankow

In der Bezirskverordnetenversammlung (BVV) Pankow wird die SPD Weißensee durch Dr. Yasser Sabek vertreten. Der Ägyptologe ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und Mitglied in den Ausschüssen für Umwelt und Natur, für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft sowie für Schule, Sport und Gesundheit

Webseite der SPD-Fraktion in der BVV Pankow

 

BVV – Was ist das?

Was in anderen Regionen Deutschlands Gemeinde- oder Stadtrat heißt, trägt in Berlin den Namen Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Jeder der zwölf Berliner Großbezirke besitzt ein solches kommunales Parlament, dem 55 Mitglieder angehören. Die gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter üben ihr Mandat ehrenamtlich aus und erhalten eine Aufwandsentschädigung, die 15% der Diät der Mitglieder des Abgeordnetenhauses von Berlin beträgt, also etwa 520 Euro. Die BVV kontrolliert die Arbeit des Bezirksamts, an dessen Spitze der/die Bezirksbürgermeister/in und die Bezirksrät/innen stehen. Die Bezirksverordneten können sogenannte Empfehlungen und Ersuchen beschließen, um der Verwaltung des Bezirks Pankow Vorschläge zu unterbreiten oder bestimmte Maßnahmen zu fordern – für das Bezirksamt verbindliche Beschlüsse können sie allerdings nicht fassen. Darüber hinaus beschließt die BVV den Pankower Bezirkshaushalt, der allerdings der Zustimmung des Abgeordnetenhauses von Berlin bedarf.