…im Abgeordnetenhaus

Auf dem Gebiet des Ortsteils Weißensee liegen drei Wahlkreise, die bei der letzten Abgeordnetenhauswahl 2016 allesamt von den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD direkt gewonnen wurden.

 

Dennis Buchner

DennisBuchner

Dennis Buchner

Unser Abteilungsvorsitzender, Dennis Buchner, ist Abgeordneter für das nördliche Weißensee, Blankenburg und die Stadtrandsiedlung Malchow. Als Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus für Sport und Berufsschulen ist er nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises, sondern auch für sämtliche Berliner Sportvereine und -verbände ein wichtiger Ansprechpartner und treibt die Sanierung von Sportstätten, Turnhallen und Schwimmbädern für den Schul- und Vereinssport voran. Neben dem Ausschuss für Sport gehört Dennis Buchner auch dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie sowie dem Ausschuss für Wissenschaft und Forschung an.

Webseite von Dennis Buchner

 

Dr. Clara West

Dr. Clara West

Dr. Clara West

Die Abgeordnete für das südliche Weißensee und den nördlichen Prenzlauer Berg ist Dr. Clara West. Als Mitglied des Hauptausschusses befasst sie sich mit dem Haushalt Berlins und grundsätzlichen Fragen unserer Stadt. Darüber hinaus ist Sie Mitglied im Unterausschuss Vermögensverwaltung und im Unterausschuss Personal/Verwaltung, Produkthaushalt/Personalwirtschaft, die beide dem Hauptausschuss untergeordnet sind.

Webseite von Clara West

 

Tino Schopf

Tino Schopf

Das Weißenseer Komponistenviertel liegt im Wahlkreis von Tino Schopf. Als Abgeordneter gehört er den Ausschüssen Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Stadtentwicklung und Wohnen sowie Petition an. Darüber hinaus ist Schopf der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Themen Wohnungsbau, neue Verkehrskonzepte, moderne Verwaltung und Integration treibt er dabei für Weißensee und in den Ausschüssen auch für
alle Berlinerinnen und Berliner voran. Darüber hinaus sammelt Tino Spenden für die  Obdachlosenunterkunft in der Storkower Straße und bietet regelmäßig Kiezspaziergänge und Rechtsberatungstermine an.

Webseite von Tino Schopf

 

Abgeordnetenhaus – Was ist das?

Abgeordnetenhaus

Das Berliner Abgeordnetenhaus (AGH) ist das Parlament des Bundeslandes Berlin. Seit 1993 agiert es aus dem Gebäude des ehemaligen preußischen Landtags in der Niederkichnerstraße 5 in Berlin.

Eine der wichtigsten Aufgaben des Abgeordnetenhauses ist die Gesetzgebung (Legislative). Das Gesetzgebungsverfahren wird entsprechend der Berliner Verfassung durchgeführt und folgt stets den folgenden Schritten: Initiative, Beratung, Verabschiedung, Ausfertigung und Verkündung.

Die Wahl des regierenden Bürgermeisters von Berlin, als auch beispielsweise die Wahl des Präsidenten des Abgeordnetenhauses, der neun Mitglieder des Berliner Verfassungsgerichtshofes und des Datenschutzbeauftragten, gehört zum Kompetenzbereich der Berliner Abgeordneten.

Aufgabe der Abgeordneten ist die Kontrolle des Berliner Senats und dessen Entschlüsse. Nach Verfassung stehen ihnen hierbei verschiedene Mittel zur Verfügung, wie (große und kleine) Anfragen  an die Senatsmitglieder während der Plenarsitzung.

Die Kontrolle des Haushaltsplanes wird durch den Hauptausschuss unternommen, der aus den Reihen der Abgeordneten aller Fraktionen hervorgeht.